Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 001.2016 - 09.03.2016

Stadtverband Wilhelmshaven begrüßt Wahlpakt

Der DGB – Stadtverband Wilhelmshaven begrüßt den kürzlich geschlossenen Wahlpakt gegen Hass und Rassismus von Wilhelmshavener Parteien und Wählergemeinschaften. 

Nach Ansicht des Stadtverbandvorsitzenden Axel Opitz kann es nicht sein, dass im Kommunalwahlkampf das Flüchtlingsthema zum alleinbeherrschendem Thema wird und wichtige kommunalpolitische Fragen, wie gute Arbeitsplätze in Wilhelmshaven, Ansiedlungen von Unternehmen, dabei unter den Tisch fallen.  

Er sollte aber nicht nur im Zuge der anstehenden Kommunalwahlen und den damit verbundenen Wahlkämpfen Bestand haben, sondern darüber hinaus. Allen demokratischen Akteuren würde es gut stehen gemeinsam gegen jede Spielart von Rechtsextremismus vorzugehen, so Opitz.

Dem DGB – Stadtverband geht das aber noch nicht weit genug. Es braucht auch einen ebensolchen Pakt für eine Weiterentwicklung der Stadt Wilhelmshaven auf kommunaler Ebene. Themen findet jeder Wilhelmshavener Bürger genügend. Schaffung von attraktiven, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, demensprechend anzusiedelnde Unternehmen, marode Verkehrswege, um einige zu nennen.

Auch darf es hier nicht bei Lippenbekenntnissen zur Kommunalwahl bleiben.

Es ist gut, dass durch den Wahlpakt gegen Hass und Rassismus ein klares Signal gegeben wurde und in Wilhelmshaven im Zuge der Flüchtlingskrise der Weg beibehalten und weiter gestärkt wird.

Wir als DGB werden auch zukünftig unseren Beitrag für eine solidarische und weltoffene Gesellschaft leisten.


Nach oben
Suchbegriff eingeben
Datum eingrenzen
seit bis